Änderung des Bebauungsplans "Mettenhausen - Andreasstraße", Deckblatt Nr. 1 - Satzungsbeschluss

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuß der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 16.12.2022 das Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungsplan „Mettenhausen - Andreasstraße“ in der Fassung vom 29.09.2021, gem. § 10 Abs.1 Baugesetzbuch als Satzung beschlossen.

Gegenstand der Planung ist die Änderung des Gebietstypus von „Urbanem Gebiet“ in „Dörfliches Wohngebiet“.

Dieser Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt gemacht, die Planung wird mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Jedermann kann den Bebauungsplan mit der Begründung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zimmer 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Voraussetzung für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln in der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 Baugesetzbuch wird hingewiesen.
Unbeachtlich werden demnach

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 3 Baugesetzbuch beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 Baugesetzbuch beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans,

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 Baugesetzbuch beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs und

4. nach § 214 Abs. 2a im beschleunigten Verfahren beachtliche Fehler,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 sowie Abs.4 Baugesetzbuch über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch für nach den §§ 39 bis 42 Baugesetzbuch eingetretene Vermögensnachteile erlischt demnach, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Stadtbauamt Landau a.d.Isar, den 27.12.2021

Änderung des Bebauungsplans "Fichtheimer Straße", Niederhöcking, Deckblatt Nr. 1 - Satzungsbeschluss

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 16.12.2022 das Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungsplan „Fichtheimer Straße“, Niederhöcking in der Fassung vom 02.11.2021, angepasst durch die Abwägungsbeschlüsse vom 16.12.2021 gem. § 10 Abs.1 Baugesetzbuch als Satzung beschlossen.
Gegenstand der Planung ist u.a. die Änderung von Baugrenzen.

Dieser Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt gemacht, die Planung wird mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Jedermann kann den Bebauungsplan mit der Begründung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zimmer 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Voraussetzung für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln in der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 Baugesetzbuch wird hingewiesen.Unbeachtlich werden demnach

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 3 Baugesetzbuch beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 Baugesetzbuch beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans,

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 Baugesetzbuch beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs und

4. nach § 214 Abs. 2a im beschleunigten Verfahren beachtliche Fehler,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 sowie Abs.4 Baugesetzbuch über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch für nach den §§ 39 bis 42 Baugesetzbuch eingetretene Vermögensnachteile erlischt demnach, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Stadtbauamt Landau a.d.Isar, den 27.12.2021

Änderung des Bebauungsplans "Gansmühlstraße II", Deckblatt Nr. 1 - Satzungsbeschluss

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuß der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 16.12.2022 das Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungsplan „Gansmühlstraße II“ in der Fassung vom 02.11.2021, gem. § 10 Abs.1 Baugesetzbuch als Satzung beschlossen.

Gegenstand der Planung ist die Anpassung von Baugrenzen.

Dieser Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt gemacht, die Planung wird mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Jedermann kann den Bebauungsplan mit der Begründung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zimmer 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Voraussetzung für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln in der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 Baugesetzbuch wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 3 Baugesetzbuch beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 Baugesetzbuch beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans,

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 Baugesetzbuch beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs und

4. nach § 214 Abs. 2a im beschleunigten Verfahren beachtliche Fehler,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 sowie Abs.4 Baugesetzbuch über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch für nach den §§ 39 bis 42 Baugesetzbuch eingetretene Vermögensnachteile erlischt demnach, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Stadtbauamt Landau a.d.Isar, den 27.12.2021

Bekanntmachung über die Verlängerung der Verordnung über das Taubenfütterungsverbot

Der Stadtrat Landau a.d.Isar hat in seiner Sitzung am 22. November 2021 eine Verlängerung der Verordnung der Stadt Landau a.d.Isar über das Taubenfütterungsverbot erlassen.
Die Satzung tritt am 01.01.2022 in Kraft.

Sie liegt in der Stadtverwaltung Landau a.d.Isar, Oberer Stadtplatz, I. Stock, Zimmer
101, zur Einsichtnahme während der allgemeinen Dienstzeiten auf.

Zudem ist sie auf der Homepage der Stadt (www.landau-isar.de) unter
Rathaus/Ortsrecht veröffentlicht.

Landau a.d.Isar, den 09.12.2021
STADT LANDAU A.D.ISAR

Matthias Kohlmayer
1. Bürgermeister

Änderung des Bebauungsplans "Marienhöhe II" mit Deckblatt Nr. 2 - Inkrafttreten

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuß der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 20.09.2021 das Deckblatt Nr. 2 zum Bebauungsplan „Marienhöhe II“ in der Fassung vom 20.09.2021 gem.
§ 10 Abs.1 BauGB als Satzung beschlossen.

Gegenstand der Änderung ist die Festsetzung zu Einfriedungen in einem Teilbereich des Bebauungsplans.

Das Deckblatt Nr. 2 zum Bebauungsplan „Marienhöhe II“ liegt ab dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zi. 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Gem. § 10 Abs. 3 BauGB wird die Umplanung mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 u.Abs.4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1987 (BGBl.I. S.2141) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs.3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich gegenüber dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird.

Eine Verletzung der in § 214 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von eines Jahren seit Bekanntmachung der Umplanung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB). Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Änderung des Bebauungsplans "Bachleite I" mit Deckblatt Nr. 2 - Inkrattreten

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuß der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 20.09.2021 das Deckblatt Nr. 2 zum Bebauungsplan „Bachleite I“ in der Fassung vom 30.06.2021 gem.
§ 10 Abs.1 BauGB als Satzung beschlossen.

Gegenstand der Änderung ist die Festsetzung zu Einfriedungen in einem Teilbereich des Bebauungsplans.

Das Deckblatt Nr. 2 zum Bebauungsplan „Bachleite I“ liegt ab dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zi. 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Gem. § 10 Abs. 3 BauGB wird die Umplanung mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 u.Abs.4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1987 (BGBl.I. S.2141) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs.3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich gegenüber dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird.

Eine Verletzung der in § 214 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von eines Jahren seit Bekanntmachung der Umplanung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB). Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Änderung des Bebauungsplans "Weidenstraße III" mit Deckblatt Nr. 1 - Inkrafttreten

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuß der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 20.09.2021 das Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungsplan „Weidenstraße III“ in der Fassung vom 20.09.2021 gem.
§ 10 Abs.1 BauGB als Satzung beschlossen.

Gegenstand der Änderung ist die Festsetzung zu Einfriedungen in einem Teilbereich des Bebauungsplans.

Das Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungsplan „Weidenstraße III“ liegt ab dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zi. 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Gem. § 10 Abs. 3 BauGB wird die Umplanung mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 u.Abs.4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1987 (BGBl.I. S.2141) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs.3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich gegenüber dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird.

Eine Verletzung der in § 214 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist.

Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von eines Jahren seit Bekanntmachung der Umplanung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB). Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Haushaltssatzung der Stadt Landau a.d.Isar für das Haushaltsjahr 2021

Der Stadtrat Landau a.d.Isar hat in seiner Sitzung am 08.02.2021 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde vom Landratsamt Dingolfing-Landau mit Schreiben vom 23.03.2021 erteilt.

Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen und der Haushaltsplan 2021 der Stadt Landau a.d.Isar wurden im Rathaus, Oberer Stadtplatz 1, 94405 Landau a.d.Isar, Zimmer Nr. 005, niedergelegt und zur Einsichtnahme bis zur nächsten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung am oben genannten Ort bereitgelegt. Desweiteren sind sie auf der Homepage der Stadt Landau www.landau-isar.de einsehbar.

Landau a.d.Isar, 12. April 2021

Haushaltssatzung der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2021

Der Stadtrat Landau a.d.Isar hat in seiner Sitzung am 08.02.2021 die Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2021 beschlossen. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde vom Landratsamt Dingolfing-Landau mit Schreiben vom 23.03.2021 erteilt.

Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2021 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung Landau a.d.Isar wurden im Rathaus, Oberer Stadtplatz 1, 94405 Landau a.d.Isar, Zimmer Nr. 005, niedergelegt und sind zur Einsichtnahme bis zur nächsten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung am oben genannten Ort bereitgelegt.

Landau a.d.Isar, 12. April 2021

Information über das FFH-Artenmonitoring 2021/2023

Das Bayerisches Landesamt für Umwelt informiert über das FFH-Artenmonitoring von 2021 bis 2023

Art. 11 der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) verpflichtet die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, den Erhaltungszustand der besonders schutzwürdigen Lebensräume, Tier- und Pflanzenarten (nach Anhang I bzw. II und IV der FFH-RL) von gemeinschaftlichem Interesse zu überwachen (Moni-toring). Gemäß Art. 17 der FFH-RL erstellen die Mitgliedstaaten alle sechs Jahre einen Bericht, der die wichtigsten Ergebnisse dieses Monitorings inte-griert. Die Europäische Kommission bewertet auf der Grundlage dieser Be-richte die Fortschritte bei der Verwirklichung in der FFH-RL genannter Ziele.

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, den Erhaltungszustand der Le-bensräume, Tier- und Pflanzenarten in Deutschland über ein Stichprobenver-fahren zu ermitteln und zu dokumentieren. Das Monitoring der Insekten-, Pflanzen-, Amphibien und Reptilienarten erfolgt in Bayern an festen Stichpro-benflächen, die jetzt turnusmäßig wieder untersucht werden müssen. Die Pro-beflächen können sowohl innerhalb als auch außerhalb von FFH-Gebieten liegen.

Im Stadtgebiet befindet sich mindestens eine Probefläche einer oder mehrerer der genannten Artengruppen. Diese Probefläche soll im Auftrag des Bayerischen Landesamtes für Umwelt von April 2021 bis Oktober 2023 begangen und bewertet werden. Die Untersuchungen haben keinerlei Konsequenzen für die Grundeigentümer und Nutzungsberechtigten und führen auch nicht zu Beeinträchtigungen der Flurstücke.

Zuständig für Kartierungen von Lebensraumtypen und Arten des Offenlands ist das Bayerische Landesamt für Umwelt. Für Wald-Lebensraumtypen und manche Arten ist die Bayerische Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft zuständig.

Für weitere Auskünfte steht Ihnen Ihre untere Naturschutzbehörde beim zuständigen Landratsamt zur Verfügung.