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Amtliche Bekanntmachungen

Stadtratssitzung am 21. Oktober 2021
15.10.2021

Stadtratssitzung am 21. Oktober 2021

Am Donnerstag, den 21. Oktober 2021 um 18.00 Uhr findet in der Stadthalle eine Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung:

1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
2. Vortrag Zukunftsorientierte Kleinstädte; stadtplanerische Herausforderungen am Beispiel der Stadt Landau a.d.Isar
3. Benennung "Unterer Stadtplatz"
4. Befristung der Sanierungssatzung
5. Übernahme Straßenbaulast aus dem Flurbereinigungsverfahren "Grieswiesen"
6. Wünsche und Anfragen

Landau, 14. Oktober 2021

Änderung des Bebauungsplans "Bogenau" mit Deckblatt Nr. 7 - Inkrafttreten
11.10.2021

Änderung des Bebauungsplans "Bogenau" mit Deckblatt Nr. 7 - Inkrafttreten

Bekannmachung

 

Der Bau- und Umweltausschuß der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 07.10.2021 das Deckblatt Nr. 7 zum Bebauungsplan „Bogenau“ in der Fassung vom 07.10.2021 gem. § 10 Abs.1 BauGB als Satzung beschlossen.

Gegenstand der Änderung ist die Angleichung der Geschossigkeit im Baugebiet und die Anpassung von Baugrenzen auf einer Parzelle.

Das Deckblatt Nr. 7 zum Bebauungsplan „Bogenau“ liegt ab dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zi. 113, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Gem. § 10 Abs. 3 BauGB wird die Umplanung mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 u.Abs.4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1987 (BGBl.I. S.2141) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs.3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich gegenüber dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird.

Eine Verletzung der in § 214 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von eines Jahren seit Bekanntmachung der Umplanung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB). Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

 

 

Änderung des Bebauungsplans "Marienhöhe II" mit Deckblatt Nr. 2 - Inkrafttreten
23.09.2021

Änderung des Bebauungsplans "Marienhöhe II" mit Deckblatt Nr. 2 - Inkrafttreten

Bekanntmachung

 

Der Bau- und Umweltausschuß der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 20.09.2021 das Deckblatt Nr. 2 zum Bebauungsplan „Marienhöhe II“ in der Fassung vom 20.09.2021 gem.
§ 10 Abs.1 BauGB als Satzung beschlossen.

Gegenstand der Änderung ist die Festsetzung zu Einfriedungen in einem Teilbereich des Bebauungsplans.

Das Deckblatt Nr. 2 zum Bebauungsplan „Marienhöhe II“ liegt ab dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zi. 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Gem. § 10 Abs. 3 BauGB wird die Umplanung mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 u.Abs.4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1987 (BGBl.I. S.2141) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs.3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich gegenüber dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird.

Eine Verletzung der in § 214 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von eines Jahren seit Bekanntmachung der Umplanung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB). Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

 

 

Änderung des Bebauungsplans "Bachleite I" mit Deckblatt Nr. 2 - Inkrattreten
23.09.2021

Änderung des Bebauungsplans "Bachleite I" mit Deckblatt Nr. 2 - Inkrattreten

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuß der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 20.09.2021 das Deckblatt Nr. 2 zum Bebauungsplan „Bachleite I“ in der Fassung vom 30.06.2021 gem.
§ 10 Abs.1 BauGB als Satzung beschlossen.

Gegenstand der Änderung ist die Festsetzung zu Einfriedungen in einem Teilbereich des Bebauungsplans.

Das Deckblatt Nr. 2 zum Bebauungsplan „Bachleite I“ liegt ab dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zi. 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Gem. § 10 Abs. 3 BauGB wird die Umplanung mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 u.Abs.4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1987 (BGBl.I. S.2141) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs.3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich gegenüber dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird.

Eine Verletzung der in § 214 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von eines Jahren seit Bekanntmachung der Umplanung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB). Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Änderung des Bebauungsplans "Weidenstraße III" mit Deckblatt Nr. 1 - Inkrafttreten
23.09.2021

Änderung des Bebauungsplans "Weidenstraße III" mit Deckblatt Nr. 1 - Inkrafttreten

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuß der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 20.09.2021 das Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungsplan „Weidenstraße III“ in der Fassung vom 20.09.2021 gem.
§ 10 Abs.1 BauGB als Satzung beschlossen.

Gegenstand der Änderung ist die Festsetzung zu Einfriedungen in einem Teilbereich des Bebauungsplans.

Das Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungsplan „Weidenstraße III“ liegt ab dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zi. 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Gem. § 10 Abs. 3 BauGB wird die Umplanung mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 u.Abs.4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1987 (BGBl.I. S.2141) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs.3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich gegenüber dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird.

Eine Verletzung der in § 214 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist.

Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von eines Jahren seit Bekanntmachung der Umplanung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB). Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Bekanntmachung über die Eintragung für das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags vom 14.10.2021 bis 27.10.2021
17.09.2021

Bekanntmachung über die Eintragung für das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags vom 14.10.2021 bis 27.10.2021

Bekanntmachung

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Eintragungsscheinen für das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags vom 14.10.2021 bis 27.10.2021
16.09.2021

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Eintragungsscheinen für das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags vom 14.10.2021 bis 27.10.2021

Bekanntmachung

Haushaltssatzung der Stadt Landau a.d.Isar für das Haushaltsjahr 2021
19.04.2021

Haushaltssatzung der Stadt Landau a.d.Isar für das Haushaltsjahr 2021

Der Stadtrat Landau a.d.Isar hat in seiner Sitzung am 08.02.2021 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde vom Landratsamt Dingolfing-Landau mit Schreiben vom 23.03.2021 erteilt.

Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen und der Haushaltsplan 2021 der Stadt Landau a.d.Isar wurden im Rathaus, Oberer Stadtplatz 1, 94405 Landau a.d.Isar, Zimmer Nr. 005, niedergelegt und zur Einsichtnahme bis zur nächsten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung am oben genannten Ort bereitgelegt. Desweiteren sind sie auf der Homepage der Stadt Landau www.landau-isar.de einsehbar.

 

Landau a.d.Isar, 12. April 2021

Haushaltssatzung der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2021
12.04.2021

Haushaltssatzung der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2021

Der Stadtrat Landau a.d.Isar hat in seiner Sitzung am 08.02.2021 die Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2021 beschlossen. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde vom Landratsamt Dingolfing-Landau mit Schreiben vom 23.03.2021 erteilt.

Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2021 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung Landau a.d.Isar wurden im Rathaus, Oberer Stadtplatz 1, 94405 Landau a.d.Isar, Zimmer Nr. 005, niedergelegt und sind zur Einsichtnahme bis zur nächsten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung am oben genannten Ort bereitgelegt.

Landau a.d.Isar, 12. April 2021

Information über das FFH-Artenmonitoring 2021/2023
16.03.2021

Information über das FFH-Artenmonitoring 2021/2023

Das Bayerisches Landesamt für Umwelt informiert über das FFH-Artenmonitoring von 2021 bis 2023

Art. 11 der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) verpflichtet die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, den Erhaltungszustand der besonders schutzwürdigen Lebensräume, Tier- und Pflanzenarten (nach Anhang I bzw. II und IV der FFH-RL) von gemeinschaftlichem Interesse zu überwachen (Moni-toring). Gemäß Art. 17 der FFH-RL erstellen die Mitgliedstaaten alle sechs Jahre einen Bericht, der die wichtigsten Ergebnisse dieses Monitorings inte-griert. Die Europäische Kommission bewertet auf der Grundlage dieser Be-richte die Fortschritte bei der Verwirklichung in der FFH-RL genannter Ziele.

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, den Erhaltungszustand der Le-bensräume, Tier- und Pflanzenarten in Deutschland über ein Stichprobenver-fahren zu ermitteln und zu dokumentieren. Das Monitoring der Insekten-, Pflanzen-, Amphibien und Reptilienarten erfolgt in Bayern an festen Stichpro-benflächen, die jetzt turnusmäßig wieder untersucht werden müssen. Die Pro-beflächen können sowohl innerhalb als auch außerhalb von FFH-Gebieten liegen.

Im Stadtgebiet befindet sich mindestens eine Probefläche einer oder mehrerer der genannten Artengruppen. Diese Probefläche soll im Auftrag des Bayerischen Landesamtes für Umwelt von April 2021 bis Oktober 2023 begangen und bewertet werden. Die Untersuchungen haben keinerlei Konsequenzen für die Grundeigentümer und Nutzungsberechtigten und führen auch nicht zu Beeinträchtigungen der Flurstücke.

Zuständig für Kartierungen von Lebensraumtypen und Arten des Offenlands ist das Bayerische Landesamt für Umwelt. Für Wald-Lebensraumtypen und manche Arten ist die Bayerische Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft zuständig.

Für weitere Auskünfte steht Ihnen Ihre untere Naturschutzbehörde beim zuständigen Landratsamt zur Verfügung.