Service

Kalender

Amtliche Bekanntmachungen

Stadtratssitzung am 17. Oktober 2019
14.10.2019

Stadtratssitzung am 17. Oktober 2019

Am Donnerstag, den 17. Oktober 2019, 19:00 Uhr, findet im Rathaussaal (Eingang Rathausgässchen) eine Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung:

1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
2. Feststellung der Jahresrechnung 2017
3. Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2017
4. Straßennamen in Baugebieten
5. Wünsche und Anfragen


Landau, 11. Oktober 2019


Stadt Landau a.d.Isar


Dr. Helmut Steininger
1. Bürgermeister

 

 

 

Aufstellung des Bebauungsplans "Lehmgrubenweg" in Möding
18.09.2019

Aufstellung des Bebauungsplans "Lehmgrubenweg" in Möding

Der Bau- und Umweltausschuß der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 22.07.2019 den Bebauungsplan „Möding - Lehmgrubenweg“ in der Fassung vom 16.04.2019, angepasst durch die Abwägungsbeschlüsse vom 22.07.2019 gem. § 10 Abs.1 BauGB als Satzung beschlossen.

Gegenstand der Planung ist die Ausweisung eines Mischgebiets, eines allgemeinen Wohngebiets und von Ausgleichsflächen.

Die Bebauungsstrukturen sind nicht aus dem Flächennutzungsplan der Stadt Landau entwickelt; im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Lehmgrubenweg“ wurde das Deckblatt Nr. 7 zum Flächennutzungsplan erarbeitet und mit Bescheid des Landratsamts Dingolfing-Landau vom 02.09.2019 genehmigt.

Der Bebauungsplan „Möding - Lehmgrubenweg“ liegt ab dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zi. 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Gem. § 10 Abs. 3 BauGB wird der Bebauungsplan mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 u.Abs.4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1987 (BGBl.I. S.2141) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs.3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich gegenüber dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird.

Eine Verletzung der in § 214 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist.

Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von eines Jahren seit Bekanntmachung der Umplanung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB). Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt Nr. 7 - Genehmigung
18.09.2019

Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt Nr. 7 - Genehmigung

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 22.11.2018 beschlossen, den Flächennutzungsplan mit Deckblatt Nr. 7 zu ändern. Gegenstand der Änderung ist die Änderung der Darstellung einer Fläche südlich des Lehmgrubenwegs in Möding von landwirtschaftlicher Fläche in Mischgebiet, Wohnen und einen Grünbereich.

Die vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB mit dem Planentwurf i.d.F. vom 08.11.2018 hat in der Zeit vom 10.12.2018 bis 11.01.2019 stattgefunden. Die dabei eingegangenen Stellungnahmen wurden in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 29.04.2019 behandelt.

Die öffentliche Auslegung des Planentwurfs i.d.F.v. 16.04.2019 nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange hat in der Zeit vom 05.06.2019 bis 05.07.2019 stattgefunden.

Die dabei eingegangenen Einwände und Stellungnahmen hat der Bau- und Umweltausschuss in der Sitzung vom 22.07.2019 behandelt.

In der Sitzung vom 22.07.2019 wurde unter Bezug auf die Beschlüsse vom 29.04.2019 und 22.07.2019 die Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt Nr. 7 in der Fassung vom 16.04.2019 festgestellt.

Das Stadtbauamt hat mit Schreiben vom 13.08.2019 die Genehmigung des Deckblatts Nr. 7 zum Flächennutzungsplan der Stadt Landau a.d.Isar beim Landratsamt Dingolfing-Landau beantragt.

Das Deckblatt Nr. 7 zum Flächennutzungsplan (Stand: 16.04.2019) wurde vom Landratsamt Dingolfing-Landau mit Schreiben vom 02.09.2019 (AZ: 40-610-11/2019.6) genehmigt.

Der Flächennutzungsplan tritt mit der Bekanntmachung der Genehmigung in Kraft.

Das Deckblatt Nr. 7 zum Flächennutzungsplan liegt ab dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zi. 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus. Dem Flächennutzungsplan liegt eine zusammenfassende Erklärung gem. § 6 Abs. 5 Satz 3 Baugesetzbuch bei.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 u.Abs.4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1987 (BGBl. I. S.2141) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs.3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich gegenüber dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird.

Eine Verletzung der in § 214 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist.

Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von eines Jahren seit Bekanntmachung der Umplanung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB). Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

§ 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Bewerbungsfrist für die Baugebiete "Zum Frauenhölzl" und "Bachleite I"
07.08.2019

Bewerbungsfrist für die Baugebiete "Zum Frauenhölzl" und "Bachleite I"

Bekanntmachung

Die Bewerbungsfrist für städtische Bauparzellen in den Baugebieten Oberhöcking „Zum Frauenhölzl“ und Thalham „Bachleite I“ endet am 30.08.2019.

Bewerbungen, welche zu einem späteren Zeitpunkt bei der Stadt eingehen, können für diese Baugebiete erst im Nachrückverfahren berücksichtigt werden.

Den aktuellen Bewerbungsbogen sowie weitere Informationen zu den Baugebieten finden Sie auf der Homepage der Stadt Landau a.d.Isar unter Wirtschaft und Bauen.

Änderung des Bebauungsplans "Wimberger Wiese II" mit Deckblatt Nr. 2 - Inkrafttreten
13.06.2019

Änderung des Bebauungsplans "Wimberger Wiese II" mit Deckblatt Nr. 2 - Inkrafttreten

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 06.06.2019 das Deckblatt Nr. 2 zum Bebauungsplan „Wimberger Wiese II“ in der Fassung vom 17.04.2019 gem. § 10 Abs.1 BauGB als Satzung beschlossen.

Gegenstand der Änderung ist die Anpassung der Baugrenzen und der Festsetzungen für zwei Grundstücke entlang der Simbacher Straße.

Die neuen Bebauungsstrukturen sind aus dem Flächennutzungsplan der Stadt Landau entwickelt; die Deckblattänderung bedarf deshalb keiner Genehmigung durch das Landratsamt Dingolfing-Landau (§ 10 Abs.2 BauGB).

Das Deckblatt Nr. 2 zum Bebauungsplan „Wimberger Wiese II“ liegt ab dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zi. 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Gem. § 10 Abs. 3 BauGB wird die Umplanung mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 u.Abs.4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1987 (BGBl.I. S.2141) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs.3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich gegenüber dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird.

Eine Verletzung der in § 214 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist.

Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von eines Jahren seit Bekanntmachung der Umplanung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB). Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Änderung des Bebauungsplans "Weindlschwaige" mit Deckblatt Nr. 1 - Inkrafttreten
13.06.2019

Änderung des Bebauungsplans "Weindlschwaige" mit Deckblatt Nr. 1 - Inkrafttreten

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 06.06.2019 das Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungsplan „Weindlschwaige“ in der Fassung vom 23.04.2019 gem. § 10 Abs.1 BauGB als Satzung beschlossen.

Gegenstand der Änderung ist die Anpassung der Baugrenzen und der überbaubaren Flächen im südlichen Einzelhausbereich.

Die neuen Bebauungsstrukturen sind aus dem Flächennutzungsplan der Stadt Landau entwickelt; die Deckblattänderung bedarf deshalb keiner Genehmigung durch das Landratsamt Dingolfing-Landau (§ 10 Abs.2 BauGB).

Das Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungsplan „Weindlschwaige“ liegt ab dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zi. 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Gem. § 10 Abs. 3 BauGB wird die Umplanung mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 u.Abs.4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1987 (BGBl.I. S.2141) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs.3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich gegenüber dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird.

Eine Verletzung der in § 214 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist.

Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von eines Jahren seit Bekanntmachung der Umplanung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB). Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Änderung des Bebauungsplans "Bachleite I" mit Deckblatt Nr. 1 - Inkrafttreten
13.06.2019

Änderung des Bebauungsplans "Bachleite I" mit Deckblatt Nr. 1 - Inkrafttreten

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 20.05.2019 das Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungsplan „Bachleite I“ in der Fassung vom 22.02.2019 gem. § 10 Abs.1 BauGB als Satzung beschlossen.

Gegenstand der Änderung ist die Anpassung der Baugrenzen in den südlichen Parzellen.

 Die neuen Bebauungsstrukturen sind aus dem Flächennutzungsplan der Stadt Landau entwickelt; die Deckblattänderung bedarf deshalb keiner Genehmigung durch das Landratsamt Dingolfing-Landau (§ 10 Abs.2 BauGB).

Das Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungsplan „Bachleite I“ liegt ab dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zi. 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Gem. § 10 Abs. 3 BauGB wird die Umplanung mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 u.Abs.4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1987 (BGBl.I. S.2141) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs.3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich gegenüber dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird.

Eine Verletzung der in § 214 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist.

Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von eines Jahren seit Bekanntmachung der Umplanung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB). Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Haushaltssatzung der Hl.-Geist-Bürgerspitalstiftung für das Wirtschaftsjahr 2019
16.04.2019

Haushaltssatzung der Hl.-Geist-Bürgerspitalstiftung für das Wirtschaftsjahr 2019

Der Stadtrat Landau a.d.Isar hat in seiner Sitzung am 31.01.2019 die Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2019 beschlossen. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde vom Landratsamt Dingolfing-Landau mit Schreiben vom 21.03.2019 erteilt.

Die Haushaltssatzung wird durch Niederlegung im Rathaus, Oberer Stadtplatz 1, 94405 Landau a.d.Isar, Zimmer Nr. 5, öffentlich bekanntgemacht. Gleichzeitig wird der Wirtschaftsplan 2019 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung in der Zeit vom 16.04.2019 bis 07.05.2019 während der allgemeinen Dienststunden am oben genannten Ort öffentlich ausgelegt.

Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan mit Anlagen liegen weiterhin während des ganzen Wirtschaftsjahres am oben genannten Ort zur öffentlichen Einsichtnahme bereit.

 

Landau a.d.Isar, 16. April 2019

LIFE Natur-Projekt  Flusserlebnis Isar - Renaturierung der Isar bei Landau a.d.Isar  Fluss-km 29,2 – 31,3; Planfeststellung
16.04.2019

LIFE Natur-Projekt Flusserlebnis Isar - Renaturierung der Isar bei Landau a.d.Isar Fluss-km 29,2 – 31,3; Planfeststellung

Bekanntmachung

 

Das Landratsamt Dingolfing-Landau hat auf Antrag des Freistaats Bayern mit Bescheid vom 11.04.2019 die Renaturierung der Isar von Fluss-km 29,2 - 31,3 im Bereich Landau nach dem von den Büros Landschaft + Plan, Passau sowie TB Zauner GmbH gefertigten Plan vom 06.04.2018 festgestellt.

Die Ausfertigung des Bescheids mit Rechtsbehelfsbelehrung und ein Plansatz liegen vom

18. April bis 02. Mai 2019

im Rathaus der Stadt Landau a.d.Isar, Marienplatz 2, Zimmer 114 öffentlich zur Einsichtnahme auf.

Der Beschluss gilt mit dem Ende der Auslegungsfrist den übrigen Betroffenen als zugestellt (Art. 74 Abs. 4 BayVwVfG).

 

Die Unterlagen können nachfolgend eingesehen werden:

Bescheid mit Rechtsbehelfsbelehrung

Anlagenverzeichnis

Anlage 01.01 Erläuterungsbericht

Anlage 01.02 Bericht Hydraulik

Anlage 01.03 Naturschutzfachliche Angaben

Anlage 01.03-2 Naturschutzfachliche Angaben II

Anlage 01.04 Ausnahmeantrag Zauneidechsen

Anlage 01.05 UVP Vorprüfung

Anlage 01.06 Bauwerksverzeichnis

Anlage 01.07 Grundstücksverzeichnis

Anlage 02.01 Übersichtslageplan

Anlage 02.02 Genehmigungsplan Gehölzrodungen

Anlage 02.03 Genehmigungsplan Renaturierungsmaßnahmen

Anlage 02.04 Querprofile

Anlage 02.05 Gestaltungsprofile

Anlage 02.06 Flurstücksplan

Anlage 03.01 Hydraulischer Längsquerschnitt

Anlage 03.02 Lageplan HQ100_h Diff

Anlage 03.03 Lageplan QA_Diff

Anlage 03.04 Lageplan MQ_h

Anlage 03.05 Lageplan MQ_v

Anlage 03.06 Auswertung Unterwasserstand am KW_Landau