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Amtliche Bekanntmachungen

Änderung des Bebauungsplans "GE Landau Nord" mit Deckblatt Nr. 12 - 2. Auslegung
11.10.2018

Änderung des Bebauungsplans "GE Landau Nord" mit Deckblatt Nr. 12 - 2. Auslegung

Bekanntmachung

 

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 23. Juli 2018 beschlossen, den Bebauungsplan „GE Landau Nord“ mit Deckblatt Nr. 12 zu ändern.

Gegenstand der Änderung ist die Überarbeitung (Erhöhung) des Maßes der baulichen Nutzung und des Gebietstypus auf einem bestehenden Firmengelände.

Die Planungsfläche befindet sich südlich des Wiesenwegs, westlich der Röntgenstraße und nördlich der Bahnlinie. Die Planung umfasst die Flurnummer 1301 der Gemarkung Landau, Wiesenweg 22. Der Umgriff kann beigefügtem Lageplan rot dargestellt entnommen werden.

Die vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 01. August bis 03. September 2018 statt. Die hierbei eingegangenen Stellungnahmen und Einwände wurden in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 08. Oktober 2018 behandelt.

Der Entwurf des Bebauungsplans mit Begründung liegt gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch beim Stadtbauamt, Zimmer 114, Marienplatz 2 in der Zeit

vom 22.Oktober bis einschließlich 22. November 2018

während der allgemeinen Dienstzeiten (Mo.-Fr. 08:00 – 12:00 Uhr und Mo.-Do. 13:30 – 16:30 Uhr) zur Einsichtnahme aus.

Während dieses Zeitraums besteht die Gelegenheit, Bedenken und Anregungen vorzutragen sowie die Planung zu erörtern und sich schriftlich oder zur Niederschrift dazu zu äußern.

Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

 

Wesentliche umweltbezogene Informationen liegen mit aus. Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar:

Mensch

Aussagen in der Stellungnahme der Immissionsschutzbehörde zum Schallschutz; Aussagen zum Schallschutz (Gewerbelärm) und schutzbedürftiger Nutzungen durch ein Schallschutzgutachten und im Erläuterungsbericht; Aussagen zur Belichtung (Schattenwurf) im Erläuterungsbericht und in der Schattenstudie

Tiere und Pflanzen

Aussagen zu möglichen Habitaten von Vögeln (insbesondere Turmfalke) und Baum- und Strauchbeständen in der Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde und im Erläuterungsbericht; Aussagen zu Baumpflanzungen, Artenschutz und Nisthilfen im Erläuterungsbericht; Aussagen zur Schonung von Kleinstlebewesen im Erläuterungsbericht

Boden

Aussagen zum Flächenverbrauch und Grün- und Bauflächen im Erläuterungsbericht

Wasser

Aussagen zur Wasserversorgung und Oberflächenwasserableitung im Plangebiet im Erläuterungsbericht

Klima

Aussagen zu Belichtung, Belüftung und Besonnung im Erläuterungsbericht

Kulturgüter

Aussagen zu Bau- und Bodendenkmälern im Erläuterungsbericht

Sonst. Sachgüter

Aussagen zu Verkehrsauswirkungen und Auswirkungen zu Infrastruktureinrichtungen, sowie Abfallbeseitigung im Erläuterungsbericht; Aussagen zur Berücksichtigung der Bahnfläche im Erläuterungsbericht

Landschaftsbild

Aussagen zur Höhe und Gestaltung von Baukörpern in der Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde; Aussagen zur Änderung des Stadtbildes und zur Änderung von Höhen und Gestaltung von Gebäuden im Erläuterungsbericht

 

 

Deckblattentwurf

Entwurf des Erläuterungsberichts

Schalltechnische Untersuchung

Schattenstudie

Wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen

Bebauungsplan "Andreasstraße" in Mettenhausen - Auslegung
11.10.2018

Bebauungsplan "Andreasstraße" in Mettenhausen - Auslegung

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 08. Oktober 2018 beschlossen, den Bebauungsplan „Andreasstraße“ in Mettenhausen aufzustellen.

Die Planungsfläche befindet sich östlich der Ortschaft Mettenhausen. Sie wird umgrenzt durch die Andreasstraße im Süden und im Norden und Osten durch bestehende Beebauung. Der Umgriff kann dem beigefügten Lageplan entnommen werden.

Der Entwurf des Bebauungsplans mit Begründung liegt gem. § 3 Abs.1 Baugesetzbuch beim Stadtbauamt, Zimmer 114, Marienplatz 2 in der Zeit

vom 22. Oktober bis 22. November 2018
während der allgemeinen Dienstzeiten zur Einsicht-nahme aus. Während dieses Zeitraums besteht die Gelegenheit, Bedenken und Anregungen vorzutragen sowie die Planung zu erörtern und sich schriftlich oder zur Niederschrift dazu zu äußern.

Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichts-ordnung ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

 

Bebauungsplanentwurf

Entwurf der Begründung

Änderung des Bebauungsplans "Spitalgarten" mit Deckblatt Nr. 8 - Auslegung
11.10.2018

Änderung des Bebauungsplans "Spitalgarten" mit Deckblatt Nr. 8 - Auslegung

Bekanntmachung

 

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 08. Oktober 2018 beschlossen, den Bebauungsplan „Spitalgarten“ mit Deckblatt Nr. 8 zu ändern.
Gegenstand der Planung ist die Anpassung des Bebauungsplans an das künftige städtebauliche Konzept im Geltungsbereich des Deckblatts.

Die Planungsfläche befindet sich östlich der Hauptstraße, nördlich des Anwesens Hauptstraße 118, westlich des Grundstücks Viehmarktstr.3 und südliche der Viehmarktstraße.

Der Umgriff des Deckblatts kann beigefügtem Lageplan rot dargestellt entnommen werden.

Der Entwurf des Bebauungsplans mit Begründung liegt gem. § 13 a i.V.m § 13 Abs. 2 und 3 i.V.m § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch beim Stadtbauamt, Zimmer 114, Marienplatz 2 in der Zeit vom 22. Oktober bis einschließlich 22. November 2018 während der allgemeinen Dienstzeiten (Mo.-Fr. 08:00 – 12:00 Uhr und Mo.-Do. 13:30 bis 16:30 Uhr) zur Einsichtnahme aus.

Während dieses Zeitraums besteht die Gelegenheit, Bedenken und Anregungen vorzutragen sowie die sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke, sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten und sich dazu schriftlich oder zur Niederschrift zu äußern. Eine frühzeitige Unterrichtung oder Erörterung gem. § 3 Abs 1 BauGB findet nicht statt.

 Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Da es sich um einen Bebauungsplan zur Innenentwicklung handelt, der im beschleunigten Verfahren aufgestellt wird, wird von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4, von dem Umweltbericht nach § 2a, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 abgesehen.

 

Bebauungsplanentwurf

Entwurf der Begründung

Bebauungsplan mit Städtebaulicher Planung

 

 

 

Bebauungsplan Oberhöcking - "Zum Frauenhölzl"
11.10.2018

Bebauungsplan Oberhöcking - "Zum Frauenhölzl"

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuß der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 08. Oktober 2018 den Bebauungsplan „Oberhöcking - Zum Frauenhölzl“ in der Fassung vom 05. Juni 2018, angepasst durch die Abwägungsbeschlüsse vom 08. Oktober 2018 gem. § 10 Abs.1 BauGB als Satzung beschlossen.

Gegenstand der Planung ist die Ausweisung eines Wohnbaugebiets und eines Grünzugs mit Wasserbewirtschaftungsflächen.

Die Bebauungsstrukturen sind nicht aus dem Flächennutzungsplan der Stadt Landau entwickelt; die Bebauungsplanaufstellung bedarf jedoch auf Grund der Anwendung von § 13 b BauGB keiner Genehmigung durch das Landratsamt Dingolfing-Landau.

Der Bebauungsplan „Oberhöcking – Zum Frauenhölzl“ liegt ab dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zi. 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Gem. § 10 Abs. 3 BauGB wird der Bebauungsplan mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 u.Abs.4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1987 (BGBl.I. S.2141) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs.3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich gegenüber dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird.

Eine Verletzung der in § 214 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist.

Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von eines Jahren seit Bekanntmachung der Umplanung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB). Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

 

 

Stadtratssitzung am 17.09.2018
11.09.2018

Stadtratssitzung am 17.09.2018

Am Montag, den 17. September 2018, 19:00 Uhr, findet im Rathaussaal (Eingang Rathausgässchen) eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung können Sie hier einsehen:

Tagesordnung

1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen

2. Geschäftsbericht 2017 der Stadtwerke Landau a.d.Isar

3. Kapitaleinlage 2017 an den Eigenbetrieb für die Parkgaragen und Bäder

4. Zwischenbericht zum Haushalt 2018

5. Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges (TSF) für die FF Mettenhausen

6. Erweiterung der Mensa an der Grundschule und Mittelschule Landau a.d.Isar

7. Wünsche und Anfragen

 

Landau, 11. September 2018

Stadt Landau a.d.Isar

 

Dr. Helmut Steininger

1. Bürgermeister

Planfeststellung für den Ausbau der B20 bei Haunersdorf
06.08.2018

Planfeststellung für den Ausbau der B20 bei Haunersdorf

Bekanntmachung

Planfeststellung mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben

B20; Eggenfelden-Straubing
Planfeststellung für den Ausbau bei Haunersdorf (3. Fahrstreifen, 2+1 Querschnitt) von Abschnitt 1420 Station 2,620 bis Abschnitt 1440 Station 0,120, im Gebiet des Marktes Simbach bei Landau, Landkreis Dingolfing-Landau

ergänzende öffentliche Auslegung zur Planänderung vom 04.06.2018 und den Umweltauswirkungen des Vorhabens

Die Planfeststellung wurde beantragt von der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Staatliche Bauamt Landshut

Für das Vorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Maßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Haunersdorf und Niederhausen beansprucht. Der Plan enthält auch Widmungen, Umstufungen und Einziehungen und wasserrechtliche Erlaubnisanträge.

Die geänderten/ergänzten Planunterlagen vom 04.06.2018 - bestehend aus Zeichnungen und Erläuterungen - liegen zur allgemeinen Einsicht aus bei der

Stadt Landau a.d.Isar, Oberer Stadtplatz 1, 94405 Landau a.d.Isar, Zimmer 114

in der Zeit vom 16.08.2018 bis 17.09.2018

während der Dienststunden von Mo-Fr 08:00-12:00 Uhr und Mo-Do 13:00-16:30 Uhr.

Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann Einwendungen gegen den geänderten/ergänzten Plan bis spätestens 30 Tage nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 17.10.2018 schriftlich oder zur Niederschrifgt bei der Stadt Landau a.d.Isar, Oberer Stadtplatz 1, 94405 Landau a.d.Isar, Zimmer 114 erheben.

Nach Ablauf der Einwendungsfrist sind Einwendungen gegen den Plan ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen.

 

Der Gesamttext der öffentlichen Bekanntmachung kann hier eingesehen werden.

 

 

 

Neuerlass der Gebührensatzung zur Musikschulsatzung

Bekanntmachung

Der Stadtrat Landau a.d.Isar hat in seiner Sitzung am 16. Juli 2018 eine Neufassung der Gebührensatzung zur Musikschulsatzung der Stadt Landau a.d.Isar beschlossen.

Die Satzung tritt am 01.09.2018 in Kraft.

Sie liegt in der Stadtverwaltung Landau a.d.Isar, Oberer Stadtplatz, I. Stock, Zimmer 101, zur Einsichtnahme während der allgemeinen Dienstzeiten auf.

 

Landau a.d.Isar, den 19.07.2018

Neuerlass der Musikschulsatzung

Bekanntmachung

 

Der Stadtrat Landau a.d.Isar hat in seiner Sitzung am 16. Juli 2018 eine Neufassung zu der Musikschulsatzung der Stadt Landau a.d.Isar beschlossen.

Die Satzung tritt am 01.09.2018 in Kraft.

Sie liegt in der Stadtverwaltung Landau a.d.Isar, Oberer Stadtplatz, I. Stock, Zimmer 101, zur Einsichtnahme während der allgemeinen Dienstzeiten auf.

 Landau a.d.Isar, den 19.07.2018