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Amtliche Bekanntmachungen

Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt Nr. 7 und Aufstellung des Bebauungsplans "Lehmgrubenweg" in Möding
18.06.2019

Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt Nr. 7 und Aufstellung des Bebauungsplans "Lehmgrubenweg" in Möding

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in den Sitzungen vom 05.11.2018 und 22.11.2018 beschlossen, den Bebauungsplan „Lehmgrubenweg“ aufzustellen und den Flächennutzungsplan mit Deckblatt Nr. 7 zu ändern.

Gegenstand der Planung ist die Ausweisung eines Misch-, und Wohngebiets, sowie einer Ausgleichsfläche.

Die Planungsfläche befindet sich südlich des Lehmgrubenwegs und östlich der vorhandenen Bebauung am Pappelweg. Der Umgriff kann beigefügtem Lageplan entnommen werden.

Die vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange fand im Parallelverfahren in der Zeit vom 10.12.2018 bis 11.01.2019 statt. Die hierbei eingegangenen Stellungnahmen und Einwände wurden in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 29.04.2019 behandelt.

Der Entwurf des Deckblatts Nr. 7 zum Flächennutzungsplan und des Bebauungsplans mit Begründung (Stand jeweils: 16.04.2019) liegt gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

beim Stadtbauamt, Zimmer 114, Marienplatz 2 in der Zeit

vom 05.06. bis einschließlich 18.07.2019

 

während der allgemeinen Dienstzeiten zur Einsichtnahme aus. Während dieses Zeitraums besteht die Gelegenheit, Bedenken und Anregungen vorzutragen sowie sich zur Planung schriftlich oder zur Niederschrift zu äußern.

 

Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes ist in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Wesentliche umweltbezogene Informationen liegen mit aus. Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar:

 

Mensch

Aussagen zu Immissionsorten in der Begründung, Aussagen zur Thematik Erholung und Lärm im Umweltbericht.

Tiere und Pflanzen

Aussagen zu Bepflanzungen in den Festsetzungen, Aussagen zu Biotopen und Vegetation in der Begründung, Aussagen zur bisherigen Situation und Auswirkungen, sowie Maßnahmen zur Vermeidung und Ausgleich im Umweltbericht, Aussagen zum Ausgleich in der Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde.

Boden

Aussagen zu Geologie und Böden in der Begründung, Aussagen zur bisherigen Situation und Auswirkungen, sowie Maßnahmen zur Vermeidung und Ausgleich im Umweltbericht; Aussagen zur bisherigen Bodennutzung in der Stellungahme des Amts für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Aussagen zur Bodennutzung in der Stellungnahme der Regierung von Niederbayern und des Regionalen Planungsverbands, Aussagen zur Bodenverwertung und –verbringung, sowie Altlasten in der Stellungnahme des Landratsamts.

Wasser

Aussagen zum Wasserhaushalt (Niederschlagswasser) in den Hinweisen und in der Begründung, Aussagen zur bisherigen Situation und Auswirkungen, sowie Maßnahmen zur Vermeidung und Ausgleich im Umweltbericht, Aussagen zu Oberflächen- und Grundwasser in der Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamts, Aussagen zur Löschwasserbereitstellung in der Stellungnahme des Kreisbrandrats.

Klima

Aussagen zur bisherigen Situation im Umweltbericht, Aussagen zur bisherigen Situation und Auswirkungen im Umweltbericht.

Luft

Aussagen zur bisherigen Situation und Auswirkungen im Umweltbericht.

Landschaft

Aussagen zu Oberflächenänderungen in den Festsetzungen, Aussagen zur naturräumlichen Gliederung in der Begründung.

Kulturgüter

Aussagen zum Denkmalschutz in den Hinweisen, Aussagen zur bisherigen Situation und Auswirkungen im Umweltbericht.

Sonst. Sachgüter

Aussagen zur bisherigen Situation und Auswirkungen im Umweltbericht, Aussagen zu Freileitungen in der Stellungnahme der Stadtwerke.

Landschaftsbild

Aussagen zur Topographie in der Begründung, Aussagen zur Siedlungsanbindung und bisherigen Situation und Auswirkung, sowie Maßnahmen zur Vermeidung und Ausgleich im Umweltbericht.

Den Entwuf des Deckblatts Nr. 7 zum Flächennutzungsplan können Sie hier einsehen.

Den Entwuf des Bebauungsplans "Lehmgrubenweg" können Sie hier einsehen.

Änderung des Bebauungsplans "Katzenberg" in Landau a.d.Isar mit Deckblatt Nr. 7
18.06.2019

Änderung des Bebauungsplans "Katzenberg" in Landau a.d.Isar mit Deckblatt Nr. 7

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuß der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 04.02.0219 das Deckblatt Nr. 7 zum Bebauungsplan „Katzenberg“ in der Fassung vom 15.11.2018, ergänzt durch die Abwägungsbeschlüsse vom 04.02.2019 gem. § 10 Abs.1 BauGB als Satzung beschlossen.

Gegenstand der Änderung ist die Umplanung in Flächen für Reihenhäuser.

Die neuen Bebauungsstrukturen sind aus dem Flächennutzungsplan der Stadt Landau entwickelt; die Deckblattänderung bedarf deshalb keiner Genehmigung durch das Landratsamt Dingolfing-Landau (§ 10 Abs.2 BauGB).

Das Deckblatt Nr. 7 zum Bebauungsplan „Katzenberg“ liegt ab dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zi. 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Gem. § 10 Abs. 3 BauGB wird die Umplanung mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 u.Abs.4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1987 (BGBl.I. S.2141) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs.3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich gegenüber dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird.

Eine Verletzung der in § 214 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist.

Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von eines Jahren seit Bekanntmachung der Umplanung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB). Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Änderung des Bebauungsplans "Wimberger Wiese II" mit Deckblatt Nr. 2 - Inkrafttreten
13.06.2019

Änderung des Bebauungsplans "Wimberger Wiese II" mit Deckblatt Nr. 2 - Inkrafttreten

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 06.06.2019 das Deckblatt Nr. 2 zum Bebauungsplan „Wimberger Wiese II“ in der Fassung vom 17.04.2019 gem. § 10 Abs.1 BauGB als Satzung beschlossen.

Gegenstand der Änderung ist die Anpassung der Baugrenzen und der Festsetzungen für zwei Grundstücke entlang der Simbacher Straße.

Die neuen Bebauungsstrukturen sind aus dem Flächennutzungsplan der Stadt Landau entwickelt; die Deckblattänderung bedarf deshalb keiner Genehmigung durch das Landratsamt Dingolfing-Landau (§ 10 Abs.2 BauGB).

Das Deckblatt Nr. 2 zum Bebauungsplan „Wimberger Wiese II“ liegt ab dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zi. 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Gem. § 10 Abs. 3 BauGB wird die Umplanung mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 u.Abs.4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1987 (BGBl.I. S.2141) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs.3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich gegenüber dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird.

Eine Verletzung der in § 214 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist.

Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von eines Jahren seit Bekanntmachung der Umplanung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB). Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Änderung des Bebauungsplans "Weindlschwaige" mit Deckblatt Nr. 1 - Inkrafttreten
13.06.2019

Änderung des Bebauungsplans "Weindlschwaige" mit Deckblatt Nr. 1 - Inkrafttreten

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 06.06.2019 das Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungsplan „Weindlschwaige“ in der Fassung vom 23.04.2019 gem. § 10 Abs.1 BauGB als Satzung beschlossen.

Gegenstand der Änderung ist die Anpassung der Baugrenzen und der überbaubaren Flächen im südlichen Einzelhausbereich.

Die neuen Bebauungsstrukturen sind aus dem Flächennutzungsplan der Stadt Landau entwickelt; die Deckblattänderung bedarf deshalb keiner Genehmigung durch das Landratsamt Dingolfing-Landau (§ 10 Abs.2 BauGB).

Das Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungsplan „Weindlschwaige“ liegt ab dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zi. 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Gem. § 10 Abs. 3 BauGB wird die Umplanung mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 u.Abs.4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1987 (BGBl.I. S.2141) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs.3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich gegenüber dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird.

Eine Verletzung der in § 214 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist.

Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von eines Jahren seit Bekanntmachung der Umplanung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB). Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Änderung des Bebauungsplans "Bachleite I" mit Deckblatt Nr. 1 - Inkrafttreten
13.06.2019

Änderung des Bebauungsplans "Bachleite I" mit Deckblatt Nr. 1 - Inkrafttreten

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 20.05.2019 das Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungsplan „Bachleite I“ in der Fassung vom 22.02.2019 gem. § 10 Abs.1 BauGB als Satzung beschlossen.

Gegenstand der Änderung ist die Anpassung der Baugrenzen in den südlichen Parzellen.

 Die neuen Bebauungsstrukturen sind aus dem Flächennutzungsplan der Stadt Landau entwickelt; die Deckblattänderung bedarf deshalb keiner Genehmigung durch das Landratsamt Dingolfing-Landau (§ 10 Abs.2 BauGB).

Das Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungsplan „Bachleite I“ liegt ab dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zi. 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Gem. § 10 Abs. 3 BauGB wird die Umplanung mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 u.Abs.4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1987 (BGBl.I. S.2141) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs.3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich gegenüber dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird.

Eine Verletzung der in § 214 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist.

Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von eines Jahren seit Bekanntmachung der Umplanung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB). Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Haushaltssatzung der Hl.-Geist-Bürgerspitalstiftung für das Wirtschaftsjahr 2019
16.04.2019

Haushaltssatzung der Hl.-Geist-Bürgerspitalstiftung für das Wirtschaftsjahr 2019

Der Stadtrat Landau a.d.Isar hat in seiner Sitzung am 31.01.2019 die Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2019 beschlossen. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde vom Landratsamt Dingolfing-Landau mit Schreiben vom 21.03.2019 erteilt.

Die Haushaltssatzung wird durch Niederlegung im Rathaus, Oberer Stadtplatz 1, 94405 Landau a.d.Isar, Zimmer Nr. 5, öffentlich bekanntgemacht. Gleichzeitig wird der Wirtschaftsplan 2019 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung in der Zeit vom 16.04.2019 bis 07.05.2019 während der allgemeinen Dienststunden am oben genannten Ort öffentlich ausgelegt.

Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan mit Anlagen liegen weiterhin während des ganzen Wirtschaftsjahres am oben genannten Ort zur öffentlichen Einsichtnahme bereit.

 

Landau a.d.Isar, 16. April 2019

LIFE Natur-Projekt  Flusserlebnis Isar - Renaturierung der Isar bei Landau a.d.Isar  Fluss-km 29,2 – 31,3; Planfeststellung
16.04.2019

LIFE Natur-Projekt Flusserlebnis Isar - Renaturierung der Isar bei Landau a.d.Isar Fluss-km 29,2 – 31,3; Planfeststellung

Bekanntmachung

 

Das Landratsamt Dingolfing-Landau hat auf Antrag des Freistaats Bayern mit Bescheid vom 11.04.2019 die Renaturierung der Isar von Fluss-km 29,2 - 31,3 im Bereich Landau nach dem von den Büros Landschaft + Plan, Passau sowie TB Zauner GmbH gefertigten Plan vom 06.04.2018 festgestellt.

Die Ausfertigung des Bescheids mit Rechtsbehelfsbelehrung und ein Plansatz liegen vom

18. April bis 02. Mai 2019

im Rathaus der Stadt Landau a.d.Isar, Marienplatz 2, Zimmer 114 öffentlich zur Einsichtnahme auf.

Der Beschluss gilt mit dem Ende der Auslegungsfrist den übrigen Betroffenen als zugestellt (Art. 74 Abs. 4 BayVwVfG).

 

Die Unterlagen können nachfolgend eingesehen werden:

Bescheid mit Rechtsbehelfsbelehrung

Anlagenverzeichnis

Anlage 01.01 Erläuterungsbericht

Anlage 01.02 Bericht Hydraulik

Anlage 01.03 Naturschutzfachliche Angaben

Anlage 01.03-2 Naturschutzfachliche Angaben II

Anlage 01.04 Ausnahmeantrag Zauneidechsen

Anlage 01.05 UVP Vorprüfung

Anlage 01.06 Bauwerksverzeichnis

Anlage 01.07 Grundstücksverzeichnis

Anlage 02.01 Übersichtslageplan

Anlage 02.02 Genehmigungsplan Gehölzrodungen

Anlage 02.03 Genehmigungsplan Renaturierungsmaßnahmen

Anlage 02.04 Querprofile

Anlage 02.05 Gestaltungsprofile

Anlage 02.06 Flurstücksplan

Anlage 03.01 Hydraulischer Längsquerschnitt

Anlage 03.02 Lageplan HQ100_h Diff

Anlage 03.03 Lageplan QA_Diff

Anlage 03.04 Lageplan MQ_h

Anlage 03.05 Lageplan MQ_v

Anlage 03.06 Auswertung Unterwasserstand am KW_Landau

 

 

 

Haushaltssatzung der Stadt Landau a.d.Isar für das Haushaltsjahr 2019
26.03.2019

Haushaltssatzung der Stadt Landau a.d.Isar für das Haushaltsjahr 2019

Der Stadtrat Landau a.d.Isar hat in seiner Sitzung am 31.01.2019 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde vom Landratsamt Dingolfing-Landau mit Schreiben vom 15.03.2019 erteilt.

Die Haushaltssatzung wird durch Niederlegung im Rathaus, Oberer Stadtplatz 1, 94405 Landau a.d.Isar, Zimmer Nr. 005, öffentlich bekanntgemacht. Gleichzeitig wird der Haushaltsplan 2019 der Stadt Landau a.d.Isar in der Zeit vom 26.03.2019 bis 16.04.2019 während der allgemeinen Dienststunden am oben genannten Ort öffentlich ausgelegt.

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan mit Anlagen liegen weiterhin während des ganzen Haushaltsjahres am oben genannten Ort zur öffentlichen Einsichtnahme bereit.

 

Landau a.d.Isar, 25. März 2019