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Amtliche Bekanntmachungen

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
22.10.2020

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses

Bekanntmachung

 

 

Am Montag, den 26. Oktober 2020, 18:00 Uhr, findet im Rathaussaal (Eingang Rathausgässchen) eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses statt.

 

  Tagesordnung:

1.

Bauanträge

1.1

Nutzungsänderung und Innenausbau, Höckinger Straße 14

1.2

Um- und Ausbau eines Wohn- und Geschäftshauses, Hauptstraße 67

1.3

Anbau eines Abstellraums, Dingolfinger Straße 122

1.4

Errichtung einer Terrassenüberdachung, Eibenstraße 16

1.5

Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage, Adalberoweg 5a

1.6

Abbruch eines ehem. Wohnhauses und eines Stadels, Gansmühle 7

1.7

Errichtung eines Sichtschutzzauns, Ruselstraße 6

2.

Bauleitplanung benachbarter Gemeinden

2.1

Markt Simbach - Aufstellung des Bebauungsplans "Griesen Nord" unter Teilaufhebung des Bebauungsplans "Griesen" (Deckblatt Nr. 4)

2.2

Markt Pilsting - Änderung Flächennutzungsplan mit Deckblatt Nr. 47 und Aufstellung des Bebauungsplans "SO-Einzelhandel an der Harburger Straße" unter Teilaufhebung des Bebauungsplans "Badermoos"

 

Wünsche und Anfragen

 

 

 

 

Einladung zur Bürgerversammlung
19.10.2020

Einladung zur Bürgerversammlung

Bekanntmachung

Am Mittwoch, den 18. November 2020, findet um 19.00 Uhr in der Stadthalle Landau die diesjährige Bürgerversammlung statt. Bei dieser Veranstaltung möchte die Stadt alle Gemeindeange-hörigen über die aktuellen Projekte und die Entwicklung infor-mieren und diesen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen.

Aufgrund der Corona-Pandemie müssen die Bürgerversamm-lungen in den Ortsteilen in diesem Jahr entfallen. Des Weiteren ist die Teilnehmeranzahl in der Stadthalle begrenzt. Der Einlass ist nur nach vorheriger Online-Anmeldung auf der Homepage www.landau-isar.de unter Aktuelles möglich.

Bürgerinnen und Bürger die nicht vor Ort an der Bürgerver-sammlung teilnehmen, sind herzlich dazu eingeladen, diese online im Livestream unter www.landau-isar.de zu verfolgen.

Gerne können Gemeindeangehörige Ihre Anregungen, Fragen und Wünsche bis spätestens 11.11.2020 per E-Mail an buergerversammlung(at)landau-isar.de senden (anonyme An-fragen können nicht berücksichtigt werden).

 Landau a.d.Isar im Oktober 2020
Stadt Landau a.d.Isar

 

Matthias Kohlmayer
1. Bürgermeister

Aufstellung des Bebauungsplans "Zwischen den Bächen - Ost"; Auslegung
16.10.2020

Aufstellung des Bebauungsplans "Zwischen den Bächen - Ost"; Auslegung

Bekanntmachung

Der Ferienausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung am 30.04.2020 beschlossen, den Bebauungsplan „Zwischen den Bächen - Ost“ aufzustellen. Gegenstand der Planung ist die Anpassung/ Ausweisung eines „Gewerbegebiets“.

Die Planungsfläche befindet sich südlich der Kreisstraße DGF 3, westlich der Straubinger Straße und östlich des GE Zwischen den Bächen. Der Umgriff kann dem hier verlinkten Lageplan entnommen werden.

Die vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 13.07.2020 bis 14.08.2020 statt. Die hierbei eingegangenen Stellungnahmen und Einwände wurden in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 05.10.2020 behandelt.

Der in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 05.10.2020 gebilligte Entwurf des Bebauungsplans mit Begründung (Stand: 05.10.2020) liegt gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Zeit

vom 23.10. bis einschließlich 23.11.2020

während der allgemeinen Dienstzeiten im Stadtbauamt, Zimmer 114, Marienplatz 2 zur Einsichtnahme aus.
Während dieses Zeitraums besteht die Gelegenheit, Bedenken und Anregungen vorzutragen und sich dazu schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift zu äußern.

Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen liegen mit aus.

 

Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar:

Mensch

Aussagen zur wohnbaulichen Dichte in den Festsetzungen, Aussagen zum eingehenden und ausgehenden Lärm in den Festsetzungen, der Begründung und dem Lärmgutachten, Einschätzungen zu den Auswirkungen im Umweltbericht

Tiere und Pflanzen

Aussagen zu vorhandenen Biotopen und Biotopbäumen und Hecken in den Planunterlagen, der Begründung und im Umweltbericht, Festsetzungen zu Grüngestaltung und Vorgabe einer Pflanzliste, Aussagen zu Ausgleichs- und Vermeidungs-maßnahmen in den Festsetzungen, der Begründung und im Umweltbericht

Boden

Aussagen zur überbaubaren Grundstücksfläche und Abgrabungen/Aufschüttungen, sowie Bodenbeschaffenheit, Altlasten, Versiegelung und Umgang mit dem Boden in den Festsetzungen und im Umweltbericht

Wasser

Aussagen zur Oberflächenwasserableitung  in den Festsetzungen und zum nahe gelegenen Graben im Umweltbericht

Klima

Aussagen zu den Klimaauswirkungen im Umweltbericht

Kulturgüter

Aussagen zum Denkmalstatus des Gebiets in den Festsetzungen,

Sonst. Sachgüter

Aussagen zur umliegenden landwirtschaftlichen Nutzung in den Festsetzungen,

Landschaftsbild

Aussagen zu Bestand, Lage und Dimension des Planungsumgriffs und zur Ortsrandeingrünung in der Begründung und im Umweltbericht,

 

 

 

Datenschutz:

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i. V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das eben-falls öffentlich ausliegt.


Den Bebauungsplanentwurf können Sie hier einsehen.

Den Entwurf der Begründung und des Umweltberichts können Sie hier einsehen.

Den Entwurf der textlichen Festsetzungen können Sie hier einsehen.

Das schalltechnische Gutachten können Sie hier einsehen.

Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde

Das Informationsblatt zum Datenschutz können Sie hier einsehen.

 

 

 

 

 

Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt Nr. 9 - AuslegungBe
16.10.2020

Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt Nr. 9 - AuslegungBe

Bekanntmachung

Der Ferienausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung am 30.04.2020 beschlossen, den Flächennutzungsplan mit Deckblatt Nr. 9 zu ändern. Gegenstand der Änderung ist die Ausweisung/Neugliederung der gewerblichen Fläche südlich der DGF 3.

Die Planungsfläche befindet sich südlich der Kreisstraße DGF 3 und westlich der Straubinger Straße. Der Umgriff kann dem hier verlinkten Lageplan rot dargestellt entnommen werden.

Die vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 13.07.2020 bis 14.08.2020 statt. Die hierbei eingegangenen Stellungnahmen und Einwände wurden in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 05.10.2020 behandelt.

Der Entwurf des Deckblatts Nr. 9 zum Flächennutzungsplan (Stand: 06.10.2020) mit Begründung liegt gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch beim Stadtbauamt, Zimmer 114, Marienplatz 2 in der Zeit

vom 23.10.2020 bis einschließlich 23.11.2020

während der allgemeinen Dienstzeiten zur Einsichtnahme aus.
Während dieses Zeitraums besteht die Gelegenheit, Bedenken und Anregungen vorzutragen und sich schriftlich oder zu den allgemeinen Dienstzeiten auch zur Niederschrift dazu zu äußern.

Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über das Deckblatt zum Flächennutzungsplanunberücksichtigt bleiben.

Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes ist in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen liegen mit aus.

Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar:

 

Mensch

Aussagen zu Arbeitsstätten und Lärmimmissionen in der Begründung

Tiere und Pflanzen

Aussagen zu vorhandenen Biotopen in der Begründung

Boden

Aussagen zu den Flächendimensionen in der Begründung

Wasser

Aussagen zur Oberflächenwasserableitung in der Begründung

Landschaftsbild

Aussagen zu regionalen Grünzügen in der Begründung



Den Entwurf des Flächennutzungsplandeckblatts können Sie hier einsehen.

Das Informationsblatt zum Datenschutz und die wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen können Sie der Bekanntmachung zum Bebauungplan "Zwischen den Bächen - Ost" entnehmen.

Haushaltssatzung der Hl.-Geist-Bürgerspitalstiftung für das Wirtschaftsjahr 2020
14.10.2020

Haushaltssatzung der Hl.-Geist-Bürgerspitalstiftung für das Wirtschaftsjahr 2020

Der Stadtrat Landau a.d.Isar hat in seiner Sitzung am 30. Januar 2020 die Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2020 beschlossen. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde vom Landratsamt Dingolfing-Landau mit Schreiben vom 19. Juni 2020 erteilt.

Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen und der Wirtschaftsplan 2020 der Heiliggeist-Bürgerspital-Stiftung Landau wurden im Rathaus, Oberer Stadtplatz 1, 94405 Landau a.d.Isar, Zimmer Nr. 005, niedergelegt und sind zur Einsichtnahme bis zur nächsten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung am oben genannten Ort bereitgelegt.

 

Landau a.d.Isar, 6. Oktober 2020

 

Matthias Kohlmayer
1. Bürgermeister

Auslegung des Bebauungsplanentwurfs "Fichtheim - Dorfplatz"
25.09.2020

Auslegung des Bebauungsplanentwurfs "Fichtheim - Dorfplatz"

Bekanntmachung

 

Der Bau- u. Umweltausschuß der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 14.10.2019 beschlossen, den Bebauungsplan „Fichtheim - Dorfplatz“ aufzustellen.

Gegenstand der Planung ist die Ausweisung eines Allgemeines Wohngebiets und einer Ausgleichsfläche. Die Planung umfasst die Grundstücke Flurnummern 1484, 1485, 1486, 1486/2 und 1488 der Gemarkung Frammering. Der Umgriff kann dem hier verlinkten Lageplan entnommen werden.

Das Zapf & OBW, Landau hat zu der vorgesehenen Planung einen Bebauungsplanentwurf mit Begründung (Stand: 16.09.2020) gefertigt. Auf dieser Grundlage wird die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13 b i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten.

In der Zeit vom 07.10.2020 bis 09.11.2020 wir die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt. Während dieses Zeitraums liegt der Bebauungsplanentwurf beim Stadtbauamt im Rathaus, Marienplatz 2, Zimmer 114, öffentlich aus.

Innerhalb dieses Zeitraums können zum Bebauungsplanentwurf Stellungnahmen schriftlich oder während der Dienststunden auch zur Niederschrift abgegeben werden.

Hinweise:

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, wenn die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist.

Die Änderung des Bebauungsplanes wird im sog. vereinfachten Verfahren nach § 13b i.V.m. § 13 a und § 13 BauGB durchgeführt. Von einer Umweltprüfung, dem Umweltbericht, der Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 abgesehen wird deshalb abgesehen (§ 13 Abs. 3 BauGB).

Datenschutz: Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i. V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt

 

Den Planteil des Bebauungsplanentwurfs können sie hier einsehen.

Den Textteil der Festsetzungen können Sie hier einsehen.

Die Begründung können Sie hier einsehen.

Das Informationsblatt zum Datenschutz können Sie hier einsehen.