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Amtliche Bekanntmachungen

Stadtratssitzung am 23. Juli 2020
17.07.2020

Stadtratssitzung am 23. Juli 2020

Am Donnerstag, 23. Juli 2020 um 18.00 Uhr findet im Rathaussaal (Eingang Rathausgässchen) eine Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung:

1. Bekanntgaben und Beantwortung offener Fragen
2. Feststellung der Jahresrechnung 2018
3. Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2018
4. ÖPNV-Linie 2; zusätzliche Mittagsfahrt; Ausweitung der Sonderfahrten
5. Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2020/2021
6. Wünsche und Anfragen


Landau, 17. Juli 2020

Stadt Landau a.d.Isar

 

Matthias Kohlmayer
1. Bürgermeister

Bekanntmachung über die Änderung der Gebührensatzung zur Musikschulsatzung
14.07.2020

Bekanntmachung über die Änderung der Gebührensatzung zur Musikschulsatzung

Der Stadtrat Landau a.d.Isar hat in seiner Sitzung am 09. Juli 2020 eine Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Musikschulsatzung der Stadt Landau a.d.Isar beschlossen.

Die Satzung tritt am 01.09.2020 in Kraft.

Sie liegt in der Stadtverwaltung Landau a.d.Isar, Oberer Stadtplatz, I. Stock, Zimmer 101, zur Einsichtnahme während der allgemeinen Dienstzeiten auf.

Zudem ist sie auf der Homepage der Stadt (www.landau-isar.de) unter Rathaus/Ortsrecht veröffentlicht.

Landau a.d.Isar, den 13.07.2020
STADT LANDAU A.D.ISAR

 

Matthias Kohlmayer
1. Bürgermeister

 

 

Bekanntmachung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar
03.07.2020

Bekanntmachung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar

Der Stadtrat Landau a.d.Isar hat am 29.06.2020 die

Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Landau a.d.Isar

beschlossen.

Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Die Satzung liegt in der Stadtverwaltung Landau a.d.Isar, I. Stock, Zimmer 101, zur Einsichtnahme während der allgemeinen Geschäftszeiten (Mo. bis Do. von 8.00 Uhr – 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr – 17.00 Uhr, Fr. von 8.00 Uhr - 12.00 Uhr) auf.

Zudem ist sie auf der Homepage der Stadt (www.landau-isar.de) unter Rathaus/Ortsrecht veröffentlicht.

Landau a.d.Isar, den 03.07.2020
STADT LANDAU A.D.ISAR

 

Matthias Kohlmayer
Erster Bürgermeister

Aufstellung des Bebauungsplans "Zwischen den Bächen - Ost"
01.07.2020

Aufstellung des Bebauungsplans "Zwischen den Bächen - Ost"

Bekanntmachung

Der Ferienausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung am 30.04.2020 beschlossen, den Bebauungsplan „Zwischen den Bächen - Ost“ aufzustellen. Gegenstand der Planung ist die Anpassung/ Ausweisung eines „Gewerbegebiets“.

Die Planungsfläche befindet sich südlich der Kreisstraße DGF 3, westlich der Straubinger Straße und östlich des GE Zwischen den Bächen.Der Umgriff kanndem hier verlinkten Lageplan entnommen werden.

Der Vorentwurf des Bebauungsplans mit Begründung liegt gem.§ 3 Abs. 1 Baugesetzbuch beim Stadtbauamt, Zimmer 114, Marienplatz 2 in der Zeit

vom 13.07.2020 bis einschließlich 14.08.2020

während der allgemeinen Dienstzeiten zur Einsichtnahme aus. Während dieses Zeitraums besteht die Gelegenheit, Bedenken und Anregungen vorzutragen sowie die Planung zu erörtern und sich dazu zu äußern.

Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über das Flächennutzungsplandeckblatt Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes ist in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

 

Den Vorentwurf des Plans können Sie hier einsehen.

Den Vorentwurf der Festsetzungen können Sie hier einsehen.

Den Vorentwurf der Begründung mit Umweltbericht können Sie hier einsehen.

Eine Planungsalternative können Sie hier einsehen.

Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt Nr. 9 - "Zwischen den Bächen - Ost"
01.07.2020

Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt Nr. 9 - "Zwischen den Bächen - Ost"

Bekanntmachung

 

Der Ferienausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung am 30.04.2020 beschlossen, den Flächennutzungsplan mit Deckblatt Nr. 9 zu ändern. Gegenstand der Änderung ist die Ausweisung/Neugliederung der gewerblichen Fläche südlich der DGF 3.

Die Planungsfläche befindet sich südlich der Kreisstraße DGF 3 und westlich der Straubinger Straße. Der Umgriff kann dem hier verlinkten Lageplan entnommen werden.

Der Vorentwurf des Flächennutzungsplandeckblatts mit Begründung liegt gem.§ 3 Abs. 1 Baugesetzbuch beim Stadtbauamt, Zimmer 114, Marienplatz 2 in der Zeit

vom 13.07.2020 bis einschließlich 14.08.2020

während der allgemeinen Dienstzeiten zur Einsichtnahme aus. Während dieses Zeitraums besteht die Gelegenheit, Bedenken und Anregungen vorzutragen sowie die Planung zu erörtern und sich dazu zu äußern.

Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über das Flächennutzungsplandeckblatt Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes ist in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.


Den Entwurf des Deckblatts Nr. 9 zum Flächennutzungsplan können Sie hier einsehen.

Aufstellung des Bebauungsplans "Flurnummer 1937 Gem. Landau"
01.07.2020

Aufstellung des Bebauungsplans "Flurnummer 1937 Gem. Landau"

Bekanntmachung

Der Ferienausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung am 30.04.2020 beschlossen, den Bebauungsplan „Flurnummer 1937 Gemarkung Landau“ aufzustellen. Gegenstand der Planung ist die Ausweisung eines „Urbanen Gebiets“ und eines Geh- und Radwegs.

Die Planungsfläche befindet sich nördlich der Staatsstraße 2114 und südlich der Bestands-bebauung im Ortsteil „Weindlschwaige“. Der Umgriff kanndem hier verlinkten Lageplan entnommen werden.

Der Vorentwurf des Bebauungsplans mit Begründung liegt gem.§ 3 Abs. 1 Baugesetzbuch beim Stadtbauamt, Zimmer 114, Marienplatz 2 in der Zeit

vom 13.07.2020 bis einschließlich 14.08.2020

während der allgemeinen Dienstzeiten zur Einsichtnahme aus. Während dieses Zeitraums besteht die Gelegenheit, Bedenken und Anregungen vorzutragen sowie die Planung zu erörtern und sich dazu zu äußern.

Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über das Flächennutzungsplandeckblatt Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes ist in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

 

Den Vorentwurf des Plans können Sie hier einsehen.

Den Vorentwurf der Festsetzungen können Sie hier einsehen.

Den Vorentwurf der Begründung mit Umweltbericht können Sie hier einsehen.

Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt Nr. 8 - Weindlschwaige Nord
01.07.2020

Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt Nr. 8 - Weindlschwaige Nord

Bekanntmachung

 

Der Ferienausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung am 30.04.2020 beschlossen, den Flächennutzungsplan mit Deckblatt Nr. 8 zu ändern. Gegenstand der Änderung ist die Ausweisung einer gemischten Baufläche (Urbanes Gebiet).

Die Planungsfläche befindet sich nördlich der Staatsstraße 2114 und südlich der Bahnlinie im Ortsteil „Weindlschwaige“. Der Umgriff kann dem hier verlinkten Lageplan entnommen werden.

Der Vorentwurf des Flächennutzungsplandeckblatts mit Begründung liegt gem.§ 3 Abs. 1 Baugesetzbuch beim Stadtbauamt, Zimmer 114, Marienplatz 2 in der Zeit

vom 13.07.2020 bis einschließlich 14.08.2020


während der allgemeinen Dienstzeiten zur Einsichtnahme aus. Während dieses Zeitraums besteht die Gelegenheit, Bedenken und Anregungen vorzutragen sowie die Planung zu erörtern und sich dazu zu äußern.

Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über das Flächennutzungsplandeckblatt Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes ist in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.


Den Entwurf des Deckblatts Nr. 8 zum Flächennutzungsplan können Sie hier einsehen.

 

 

Haushaltssatzung der Stadt Landau a.d.Isar für das Haushaltsjahr 2020
17.06.2020

Haushaltssatzung der Stadt Landau a.d.Isar für das Haushaltsjahr 2020

Der Stadtrat Landau a.d.Isar hat in seiner Sitzung am 30.01.2020 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde vom Landratsamt Dingolfing-Landau mit Schreiben vom 05.06.2020 erteilt.

Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen und der Haushaltsplan 2020 der Stadt Landau a.d.Isar wurden im Rathaus, Oberer Stadtplatz 1, 94405 Landau a.d.Isar, Zimmer Nr. 005, niedergelegt und sind zur Einsichtnahme bis zur nächsten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung am oben genannten Ort bereitgelegt.

 

Landau a.d.Isar, 16. Juni 2020

Bekanntmachung über die verkaufsoffenen Sonntage 2020
27.01.2020

Bekanntmachung über die verkaufsoffenen Sonntage 2020

Der Stadtrat Landau a.d.Isar hat am 13. Januar 2020 die Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen 2020 beschlossen.

Die Verordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Die Verordnung liegt in der Stadtverwaltung Landau a.d.Isar, I. Stock, Zimmer 101, zur Einsichtnahme während der allgemeinen Geschäftszeiten (Mo. bis Do. von 8.00 Uhr – 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr – 17.00 Uhr, Fr. von 8.00 Uhr - 12.00 Uhr) auf oder kann hier eingesehen werden.

Landau a.d.Isar, den 27. Januar 2020

Stadt Landau a.d.Isar

Dr. Helmut Steininger

1. Bürgermeister