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Amtliche Bekanntmachungen

Stadtratssitzung am 20.12.2018
13.12.2018

Stadtratssitzung am 20.12.2018

Am Donnerstag, den 20. Dezember 2018, 18:00 Uhr, findet im Rathaussaal (Eingang Rathausgässchen) eine Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung können Sie hier einsehen:

Tagesordnung

1. Vorstellung Konzept Steinzeitmuseum

2. Rückblick auf das Jahr 2018 durch den 1. Bürgermeister

3. Weihnachts- und Neujahrswünsche der einzelnen Stadtratsfraktionen

 

Landau a.d.Isar, 13.12.2018

Stadt Landau a.d.Isar

 

Dr. Helmut Steininger

1. Bürgermeister

 

 

 

Haupt- und Finanzausschusssitzung am 17.12.2018
13.12.2018

Haupt- und Finanzausschusssitzung am 17.12.2018

Am Montag, den 17. Dezember 2018, 19:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses (Eingang Marienplatz 2) eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung können Sie hier einsehen: 

Tagesordnung:

1. Entwurf Verwaltungshaushalt 2019; Änderungen und Ergänzungen zum Entwurf vom 03.12.2018 und  Änderungswünsche der Fraktionen

2. Entwurf Vermögenshaushalt 2019 mit Finanzplan 2020 bis 2022; Änderungen und Ergänzungen zum Entwurf vom 03.12.2018 und Änderungswünsche der Fraktionen

3. Wünsche und Anfragen

 

Landau a.d.Isar, 11.12.2018

Stadt Landau a.d.Isar

 

Dr. Helmut Steininger

1. Bürgermeister

 

 

 

 

Aufstellung des Bebauungsplans "Bachleite I" in Thalham - Inkrafttreten
12.12.2018

Aufstellung des Bebauungsplans "Bachleite I" in Thalham - Inkrafttreten

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuß der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 22. November 2018 den Bebauungsplan „Bachleite I“ in der Fassung vom 29. Januar 2018, angepasst durch die Abwägungsbeschlüsse vom 19. März 2018 gem. § 10 Abs.1 BauGB als Satzung beschlossen.

Gegenstand der Planung ist die Ausweisung eines Wohnbaugebiets und eines Grünzugs in Thalham.

Die Bebauungsstrukturen sind nicht aus dem Flächennutzungsplan der Stadt Landau entwickelt; die Bebauungsplanaufstellung bedarf jedoch auf Grund der Anwendung von § 13 b BauGB keiner Genehmigung durch das Landratsamt Dingolfing-Landau.

Der Bebauungsplan „Bachleite I“ liegt ab dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zi. 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

 

Gem. § 10 Abs. 3 BauGB wird der Bebauungsplan mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

 

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 u.Abs.4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1987 (BGBl.I. S.2141) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs.3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich gegenüber dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird.

Eine Verletzung der in § 214 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist.

Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von eines Jahren seit Bekanntmachung der Umplanung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB). Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Aufstellung des Bebauungsplans "Lehmgrubenweg" in Möding; Vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit
28.11.2018

Aufstellung des Bebauungsplans "Lehmgrubenweg" in Möding; Vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 05.11.2018 beschlossen, den Bebauungsplan „Lehmgrubenweg“ in Möding aufzustellen.

Die Planungsfläche befindet sich südlich des Lehmgrubenwegs und östlich der vorhandenen Bebauung am Pappelweg. Der Umgriff kann beigefügtem Lageplan entnommen werden.

Der Vorentwurf des Bebauungsplans mit Begründung liegt gem. § 3 Abs.1 Baugesetzbuch beim Stadtbauamt, Zimmer 114, Marienplatz 2 in der Zeit
vom 10.12.2018 bis 11.01.2019

während der allgemeinen Dienstzeiten zur Einsichtnahme aus. Während dieses Zeitraums besteht die Gelegenheit, Bedenken und Anregungen vorzutragen sowie die Planung zu erörtern und sich dazu zu äußern.

Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Der Bebauungsplanvorentwurf kann hier eingesehen werden.

Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt Nr. 7; Vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit
28.11.2018

Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt Nr. 7; Vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 22.11.2018 beschlossen, den Flächennutzungsplan mit Deckblatt Nr. 7 zu ändern. Gegenstand der Änderung ist die Ausweisung eines Misch- und Wohngebiets und einer Ausgleichsfläche in Möding.

Die Planungsfläche befindet sich südlich des Lehmgrubenwegs und östlich der vorhandenen Bebauung am Pappelweg. Der Umgriff kann beigefügtem Lageplan entnommen werden.

Der Vorentwurf des Flächennutzungsplandeckblatts mit Begründung liegt gem.§ 3 Abs. 1 Baugesetzbuch beim Stadtbauamt, Zimmer 114, Marienplatz 2 in der Zeit
vom 10.12.2018 bis einschließlich 11.01.2019
während der allgemeinen Dienstzeiten zur Einsichtnahme aus. Während dieses Zeitraums besteht die Gelegenheit, Bedenken und Anregungen vorzutragen sowie die Planung zu erörtern und sich dazu zu äußern.

Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über das Flächennutzungsplandeckblatt Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes ist in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Den Vorentwurf zum Deckblatt Nr. 7 zum Flächennutzungsplan könne Sie hier einsehen.

Änderung des Bebauungsplans "Katzenberg" mit Deckblatt Nr. 7; Auslegung
28.11.2018

Änderung des Bebauungsplans "Katzenberg" mit Deckblatt Nr. 7; Auslegung

Bekanntmachung

 

Der Bau- u. Umweltausschuß der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 22.11.2018 beschlossen, den Bebauungsplan „Katzenberg“ mit Deckblatt Nr. 7 zu ändern.

Gegenstand der Umplanung ist die Umplanung hinsichtlich der baulichen Nutzung bereits ausgewiesener Parzellen auf den Flurnummern 856 und 858 Gem. Landau. Der Umgriff der Planung kann beiliegendem Planausschnitt entnommen werden.

Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten.

Das Büro Wagner, Landau hat zu der vorgesehenen Umplanung einen Deckblattentwurf mit Begründung (Stand: 15.11.2018) gefertigt. Auf dieser Grundlage wird die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

In der Zeit vom 10. Dezember 2018 bis 11. Januar 2019 wir die Öffentlichkeitsbeteiligung gem.

§ 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt. Während dieses Zeitraums liegt der Bebauungsplanentwurf beim Stadtbauamt im Rathaus, Marienplatz 2, Zimmer 114, öffentlich aus. Innerhalb dieser Frist besteht die Gelegenheit, sich zu den Planungsabsichten zu äußern, die Planungsinhalte zu erörtern und Stellungnahmen abzugeben.

Hinweise:

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über das Deckblatt unberücksichtigt bleiben.

Die Änderung des Bebauungsplanes wird im sog. vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt. Von einer Umweltprüfung, dem Umweltbericht, der Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 abgesehen wird deshalb abgesehen (§ 13 Abs. 3 BauGB).

 

Den Bebauungsplanentwurf können Sie hier einsehen.

 

 

Änderung des Bebauungsplans "Bogenau" in Landau mit Deckblatt Nr. 4; Erneute Auslegung
28.11.2018

Änderung des Bebauungsplans "Bogenau" in Landau mit Deckblatt Nr. 4; Erneute Auslegung

Bekanntmachung

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 14. Dezember 2017 beschlossen, den Bebauungsplan „Bogenau“ mit Deckblatt Nr. 4 zu ändern. Gegenstand der Änderung des Deckblatts ist die Anpassung der Schulbedarfsfläche und die Verlagerung des Spielplatzes. Der Umgriff des Plangebiets kann beigefügtem Lageplan entnommen werden.

Die Beteiligung gem. § 13 a i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB fand in der Zeit vom 02.01.2018 bis 02.02.2018 statt.

Das Büro Kirschner-Eschlwech, Lappersdorf hat zu der vorgesehenen Umplanung einen Deckblattentwurf mit Begründung (Stand: 16.11.2018) gefertigt. Auf dieser Grundlage wird die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13 a i.V.m § 4a BauGB durchgeführt.

In der Zeit vom 10. Dezember 2018 bis 28. Dezember 2018 liegt der überarbeitete Bebauungsplanentwurf beim Stadtbauamt im Rathaus, Marienplatz 2, Zimmer 114, öffentlich aus. Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten. Die erneute Auslegung und Beteiligung ist auf die Änderungen hinsichtlich zur bisher ausgelegten Planung beschränkt und wird in der Auslegungszeit verkürzt. Bis zum 28. Dezember 2018 besteht die Gelegenheit, sich zu den geänderten Planungsabsichten zu äußern, die Planungsinhalte zu erörtern und Stellungnahmen abzugeben.

Hinweise:

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über das Deckblatt unberücksichtigt bleiben.

Die Änderung des Bebauungsplanes wird im sog. beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB durchgeführt. Von einer Umweltprüfung, dem Umweltbericht, der Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 abgesehen wird deshalb abgesehen (§ 13 Abs. 3 BauGB).

Den Bebauungsplanentwurf können Sie hier einsehen.

Den Entwurf der Begründung können Sie hier einsehen.