Service

Kalender

Amtliche Bekanntmachungen

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 21.06.2018
14.06.2018

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 21.06.2018

Am Donnerstag, den 21. Juni 2018, 17:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses (Eingang Marienplatz 2) eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses statt.

 

Die Tagesordnung können Sie hier einsehen.

Ortsabrundungssatzung Poldering "Im Grund II"; Inkrafttreten
12.06.2018

Ortsabrundungssatzung Poldering "Im Grund II"; Inkrafttreten

Der Bau- und Umweltausschuß der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 14. Mai 2018 die Ortsabrundungssatzung Poldering „Im Grund II“ in der Fassung vom 28. März 2018, angepasst durch die Abwägungsbeschlüsse vom 14. Mai 2018 gem. § 10 Abs.1 BauGB als Satzung beschlossen.

Gegenstand der Planung ist die Ausweisung eines Bauraums und eines Schutzbereichs.

Die Bebauungsstrukturen sind aus dem Flächennutzungsplan der Stadt Landau entwickelt; die Ortsabrundungssatzung bedarf deshalb keiner Genehmigung durch das Landratsamt Dingolfing-Landau (§ 10 Abs.2 BauGB).

Die Ortsabrundungssatzung Poldering „Im Grund II“ liegt ab dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt Landau, Marienplatz 2, Zi. 114, mit der Begründung während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Gem. § 10 Abs. 3 BauGB wird die Ortsabrundungssatzung mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 u. 2 u.Abs.4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1987 (BGBl.I. S.2141) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die Flächennutzungsplanänderung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs.3 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich gegenüber dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird.

Eine Verletzung der in § 214 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist.

Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von eines Jahren seit Bekanntmachung der Umplanung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB). Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Aufstellung des Bebauungsplans "Zum Frauenhölzl" in Oberhöcking
08.06.2018

Aufstellung des Bebauungsplans "Zum Frauenhölzl" in Oberhöcking

Der Bau- u. Umweltausschuß der Stadt Landau a.d.Isar hat in der Sitzung vom 07. Juni 2018 beschlossen, den Bebauungsplan „Zum Frauenhölzl“ in Oberhöcking aufzustellen.

Gegenstand der Planung ist die Ausweisung eines Wohnbaugebiets. Die Planung umfasst die Grundstücke Flurnummern 703/42, 1005, 1008, 1009 und 1010 der Gemarkung Höcking. Der Umgriff kann beigefügtem Lageplan entnommen werden.

Das Büro Kirschner-Eschlwech hat zu der vorgesehenen Planung einen Bebauungsplanentwurf mit Begründung (Stand: 05. Juni 2018) gefertigt. Auf dieser Grundlage wird die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13 b i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten.

In der Zeit vom 18. Juni 2018 bis 18. Juli 2018 wir die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt. Während dieses Zeitraums liegt der Bebauungsplanentwurf beim Stadtbauamt im Rathaus, Marienplatz 2, Zimmer 114, öffentlich aus.

Innerhalb dieser Frist besteht die Gelegenheit, sich zu den Planungsabsichten zu äußern, die Planung zu erörtern und Stellungnahmen abzugeben.


Hinweise:

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über das Deckblatt unberücksichtigt bleiben.

Die Änderung des Bebauungsplanes wird im sog. vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt. Von einer Umweltprüfung, dem Umweltbericht, der Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 abgesehen wird deshalb abgesehen (§ 13 Abs. 3 BauGB).

 

Stadtbauamt Landau a.d.Isar, den 08.06.2018

 

Den Bebauungsplanentwurf können Sie hier einsehen.

 

 

 

Aufhebung des Wasserschutzgebietes für die Wasserversorgung der Ortschaften Oberhöcking, Niederhöcking, Windschnur und Thannhöcking
15.05.2018

Aufhebung des Wasserschutzgebietes für die Wasserversorgung der Ortschaften Oberhöcking, Niederhöcking, Windschnur und Thannhöcking

Die Unterlagen zur Aufhebung der Verordnung des Landratsamtes Dingolfing-Landau vom 24.09.1990 zur Sicherung der öffentlichen Wasserversorgung der Ortschaften Oberhöcking, Niederhöcking, Windschnur und Thannhöcking zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes liegen in der Zeit vom Mittwoch, 23. Mai bis Freitag, 22. Juni 2018 bei der Stadt Landau a.d.Isar im Rathaus, Marienplatz 2, Zimmer 114und beim Landratsamt Dingolfing-Landau während der Dienststunden aus.

Die Unterlagen sind auch im Internet unter: https://www.landkreis-dingolfing-landau.de/Landratsamt/Veroeffentlichungen/OeffentlicheBekanntmachungen.aspx einsehbar.

Einwendungen gegen das Vorhaben sind bei der Stadt Landau a.d.Isar oder beim Landratsamt Dingolfing-Landau, Zimmer 221 bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist (06. Juli 2018) schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben.

Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen.

Im Erörterungstermin kann bei Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn verhandelt werden.

Personen, die Einwendungen erhoben haben, können durch öffentliche Bekanntmachung über den Erörterungstermin benachrichtigt werden.

Die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen vorzunehmen sind.

Stadtbauamt Landau a.d.Isar, den 15. Mai 2018